• MdL Cemal Bozoğlu, Fraktionsvorsitzende MdL Katharina Schulze und MdL Toni Schuberl

Delegation der Grünen Landtagsfraktion besucht Lesbos

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25. Nov. 2019 –

Der niederbayerische Landtagsabgeordnete der Grünen Toni Schuberl berichtet uns von einer Delegationsreise auf der Insel Lesbos. Als rechtspolitischer Sprecher wollte er gemeinsam mit fünf anderen grünen Abgeordneten und Vertretern des Bayerischen Flüchtlingsrats die Situation an der EU-Außengrenze mit eigenen Augen sehen. Die Situation im Lager Moria sei sehr bedrückend gewesen. Ausgelegt auf 3500 Personen leben dort nun rund 15.000 Flüchtlinge im und um das Lager, davon 5000 Minderjährige, 1000 unbegleitete Kinder und Jugendliche. Es gebe kaum medizinische Versorgung oder Unterricht für die Kinder und die Sicherheitslage sei katastrophal. Es gebe zweijährige Kinder, die sich selbst verletzen und 8jährige, die Selbstmordversuche hinter sich haben. Der kommende Winter lasse Schlimmstes für die in einfachen Zelten hausenden Menschen befürchten. Die Grünen haben auf Lesbos Gespräche geführt mit Vertretern der EU-Kommission, des BAMF, des UN-Flüchtlingshilfswerks, dem zweiten Bürgermeister der Hauptstadt Mytilene, deutschen Bundespolizisten, die für Frontex Grenzschutz betreiben und sehr vielen Nichtregierungsoganisationen. „Es war so berührend zu sehen, wie sich junge Menschen aus allen Teilen Europas ehrenamtlich um diese Menschen kümmern.“ betont Schuberl. Die einen machten Wachposten an der Küsten, um Schiffbrüchige zu orten,  die anderen retten dann mit Rettungsbooten, die nächsten machen Erstversorgung der oft verletzten oder unterkühlten Flüchtlinge. Neben dem Lager gebe es Ehrenamtliche, die Schulunterricht in selbstgebauten Hütten geben, medizinische und psychologische Versorgung notdürftig sichern und juristischen Beistand bieten. Schuberl: „Im Gegensatz zur unmenschlichen Abschottungs- und Abschreckungspolitik der europäischen Regierungen, die sich im Lager Moria zeigt, erfüllt es mich mit großem Stolz, welche Leistung an Menschlichkeit und Hilfe die europäische Gesellschaft mit so vielen freiwilligen, allein auf Spenden angewiesenen Helfern vollbringt.“ Es könne nicht die Lösung sein, die Flüchtlinge aus Moria in neu errichtete Gefängnisse umzuverlegen, wie derzeit von Griechenland geplant.  Europa dürfe Griechenland mit der Situation nicht allein lassen. „Wir werden im bayerischen Landtag einen Gesetzentwurf für ein bayerisches Aufnahmeprogramm einbringen“ erklärt Schuberl. Wenn jedes Bundesland nur ein paar hundert der besonders bedrohten und verletzlichen Gruppen jährlich aufnehmen würde, gäbe es die Probleme in Griechenland nicht mehr.

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