• MdL Toni Schuberl

Demonstration gegen das Hochschulinnovationsgesetz an der Uni Passau

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22. Jul. 2021 –

Am Freitag veranstaltete die Studierendenvertretung der Universität Passau eine Demonstration gegen das neue Hochschulinnovationsgesetz. Diese fand im Zuge eines Besuches des Wissenschaftsministers Bernd Sibler an der Universität statt. Auch der grüne Landtagsabgeordnete Toni Schuberl nahm an der Demonstration teil. In seiner Rede betonte er, dass das Gesetz nicht hält, was der Name verspricht: „Dieses Gesetz führt zur weiteren Entdemokratisierung und zu finanzieller Abhängigkeit unserer Universitäten. Zukunftsfähige Innovation sieht anders aus.“

Schuberl betonte auch, dass ihm der Bereich Hochschulpolitik persönlich sehr am Herzen liegt. Vor seiner Zeit als Landtagsabgeordneter arbeitete er im Rechtsreferat der Universität Passau. „Dieses Gesetz verstärkt die Abhängigkeit der Hochschulen von Drittfinanzierung, beispielsweise durch Unternehmen. Doch Bildung darf nicht an Geld oder Gewinn orientiert sein.“ Insgesamt ist die Reform trotz einzelner guter Ansätze keine Verbesserung, sondern eine Verschlechterung: „Die Freiheit der Wissenschaft ist nur dann gewährleistet, wenn die Finanzierung nicht an Bedingungen geknüpft ist.“

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