Halbzeit: MdL Schuberl zieht Bilanz

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11. Mai. 2021 –

Die erste Hälfte der fünfjährigen Legislaturperiode des Bayerischen Landtags ist nun vorüber. Für den grünen Landtagsabgeordneten Toni Schuberl ist dies ein Anlass, persönlich Bilanz zu ziehen. „Man ist aber fast nie allein für einen Erfolg verantwortlich,“ sagt Schuberl. In der Verkehrspolitik unterstützte Schuberl die Ilztalbahn und die Strecke Gotteszell-Viechtach. Im Nationalpark habe er durch seine Initiative ein Ende der Borkenkäferbekämpfung in den Entwicklungszonen erreicht. Die Verbindungen der AfD in ein rechtes Netzwerk in Niederbayern konnte durch viele Anfragen Schuberls offengelegt werden. Auf seine Initiative hin werde die Burschenschaft Markomannia Wien zu Deggendorf nun vom Verfassungsschutz beobachtet. In Passau konnte durch sein Mitwirken ein Mahnmal für die erschossenen russischen Kriegsgefangenen errichtet werden. „Ich bin stolz, diesen Beitrag zur Passauer Erinnerungskultur geleistet zu haben.“ erklärt Schuberl. Oft könne Politik auch ganz konkret einzelnen Menschen helfen. Schuberl freute sich beispielsweise, dass es ihm gelang, den gut integrierten Passauer Afghanen Mohammad J. vor der Abschiebung bewahrt zu haben. Mit der von ihm initiierten Aktionsgemeinschaft „Passau schützt seine Afghanen“ konnte J. am Tag seiner geplanten Abschiebung durch Unterstützung der grünen Vorsitzenden des Petitionsausschusses Stephanie Schuhknecht aus der Abschiebehaft geholt und nach Passau heimgebracht werden. Im Maßregelvollzugsbeirat unterstützte Schuberl mit Nachdruck die aus seiner Sicht längst überfällige Reform des Bezirkskrankenhauses Straubing. Und auch bei der Kinder- und Jugendpsychiatrie im Bezirkskrankenhaus Landshut half sein politischer Druck, um die Praxis viel zu häufiger Fixierungen abzuschaffen. Zum derzeit alles beherrschenden Thema Corona zeigte sich Schuberl zufrieden mit den kleineren Korrekturen, die er durch detaillierte Nachfragen zur Bayersichen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung erreichen konnte. Beispielsweise erhalten auf seine Initiative hin nun auch tschechische Pendler in Deutschland Lohnausfall im Quarantänefall bezahlt. Auch die beständige Forderung nach mehr Parlamentsbeteiligung habe zumindest teilweise Früchte getragen. Belastend ist für Schuberl der fehlende Bürgerkontakt während der Pandemie. „Ich versuche, jede Mailanfrage zu beantworten, aber bei bisher 37.000 E-Mails dauert das manchmal etwas länger,“ entschuldigt sich Schuberl. Im Landtag hat sich Schuberl bisher in 35 Plenarsitzungen zu Wort gemeldet, nahm an 95 grünen Fraktionssitzungen und an 53 Verfassungsausschusssitzungen teil. Er habe an 338 Anträgen und Gesetzentwürfen mitgewirkt, die in 65 Arbeitskreissitzungen vorbereitet wurden. Zudem hat er 188 umfangreiche schriftliche Anfragen an die Staatsregierung gestellt. „Es macht richtig Spaß, da wir Grünen derzeit auch sehr viel durchsetzen können,“ fasst Schuberl seine Bilanz zusammen, „und es freut mich, diese ehrenvolle Aufgabe weitere zweieinhalb Jahre erfüllen zu dürfen.“

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