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Kreisrat Schuberl kritisiert falsche Angaben im Kreistag

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11. Mai. 2019 –

Der grüne Kreisrat Toni Schuberl kritisiert die Aussage von Landrat Meyer im
Passauer Kreistag, die Verkehrssicherheit zwinge zum Ausbau der Kreisstraße
PA 80 zwischen Breitenberg und Gegenbach. Laut Antwort des Landratsamtes
auf eine Nachfrage Schuberls sei dort jedoch überhaupt kein
Gefahrenschwerpunkt. Vielmehr ereigne sich durchschnittlich jedes Jahr ein
einziger Unfall lediglich mit Sachschäden. Dies verwundere auch nicht, da die
Straße sehr wenig befahren ist. “Die normale Ausbaubreite verhindert hier
Raserei”, betont Schuberl, der davor warnt, jede kleine Straße zu einer
Rennstrecke umzubauen, bloß weil einige Traktoren darauf fahren und die
Strecke kurvig sei. Direkt absurd sei es, dies dann noch wider besseren Wissens
im Kreistag als Beitrag zur Verkehrssicherheit zu bezeichnen.

Das zweite Argument für den Ausbau von 4,5 Metern Fahrbahnbreite auf 6
Metern sei die angebliche Wirtschaftlichkeit gewesen. Die günstigere
Alternative, die Sanierung mit dem modernen Fräßverfahren bei
gleichbleibender Fahrbahnbreite habe eine schlechte Haltbarkeit, ist im
Verkehrsausschuss behauptet worden. Auf Nachfrage Schuberls geht das
Landratsamt jedoch von einer Haltbarkeit beim Fräßverfahren von ungefähr 30
Jahren aus. Dass der fast dreimal so teure Vollausbau als die wirtschaftlichere
Alternative dargestellt worden ist, sei nach Ansicht des grünen Kreisrats sehr zu
hinterfragen.

“Es scheint, als habe das Landratsamt den Vollausbau durchsetzen wollen,
obwohl er weder notwendig noch günstiger ist, und deswegen wurde der
Sachverhalt im Kreistag zumindest tendenziell und ungenau dargestellt.”
schlussfolgert Schuberl. Er forderte mehr Mut zu offenen Diskussionen im
Kreistag. Grundlage hierfür seien transparente und nachvollziehbare
Informationen.

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