• Toni Schuberl
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MdL Schuberl trifft Innenminister Hermann

Kritik an bayerischer Abschiebepraxis

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07. Feb. 2019 –

Erst einmal den Dank aus der Region überbringen, wollte der grüne Landtagsabgeordnete Toni Schuberl bei seinem Treffen mit Innenminister Joachim Herrmann. Das Programm „Sprache schafft Chancen“, das vom Innenministerium bisher gefördert worden ist, sei in Passau mit einer Vielzahl von Projekten sehr gut angenommen worden und habe viel zur Integration von Flüchtlingen beigetragen. Schuberl bat den Minister darum, das nun zum Ende des letzten Jahres ausgelaufene Programm erneut anzubieten. Integration sei eine mehrjährige Aufgabe, bei der eingespielte und funktionierende Förderprogramme weiterlaufen sollten. Das Ministerium sagte zu, die Fortführung zu prüfen.

Ein weitaus kritischeres Thema war die Abschiebepraxis des Freistaats. Schuberl, der auch Verbandsrat des Zweckverbands Berufsschule Passau ist, kritisierte, dass letztes Jahr ein afghanischer Berufsschüler von der Polizei während des Unterrichtsbetriebs aus der Passauer Berufsschule in Abschiebehaft genommen worden war. „Das geht so nicht! Schule muss ein sicherer Ort sein“, forderte der grüne Abgeordnete. Mit Verweis auf die geringe Anzahl an Ingewahrsamnahmen in Schulen, betonte der Minister, dass so etwas nur in absoluten Ausnahmefällen sein sollte und die Polizeidienststellen hierfür auch bereits sensibilisiert worden seien.

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