• von links: Matthias Weigl, MdL Toni Schuberl, Peter Kratzer und Jona Hallitzky

MdL Schuberl zu Besuch bei VHS Passau

Umsatzsteuerreform und Integration waren Thema

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04. Nov. 2019 –

Passau. Gemeinsam mit Büroleiter Jona Hallitzky und Grünen-Kreisvorsitzendem Matthias Weigl war Toni Schuberl zu Besuch bei Peter Kratzer, dem Geschäftsführer der Volkshochschule (vhs) in Passau. Der Landtagsabgeordnete informierte sich über aktuelle Angelegenheiten und Herausforderungen. Dabei drehte sich das Gespräch vor allem um die geplante Umsatzsteuerreform, die bundesweit „eine große Last für die Volkshochschulen darstellen würde“, wie Kratzer berichtete. Nicht nur der administrative Aufwand, sondern auch die Attraktivität des Angebots hätte darunter deutlich zu leiden, befürchtet Kratzer. „Dadurch würden wir bei jedem Kurs zwischen beruflichen und privaten Gründen trennen, das wäre bei unserem Angebot von rund 4.600 Kursen fatal“, so Kratzer. Auch Schuberl kritisiert die geplante Ausweitung der Umsatzsteuer auf Bildungseinrichtungen als „Schritt in die falsche Richtung, denn gerade die Volkshochschulen leisten für die Gesellschaft, insbesondere aber für Menschen mit niedrigem Einkommen oder sozialen Problemen, einen wichtigen Beitrag und würden durch ein vielfältiges Angebot auch das Leben in der Region bereichern“.

Weigl und Schuberl sicherten bei dieser elementaren Frage ihre Unterstützung zu und freuten sich über die bundespolitische Position ihrer Partei, die sich ebenso vehement gegen die geplante Neuregelung richtet. In Bundesrat und Bundestag setzten sich die Grünen für eine Lösung zugunsten der Weiterbildung ein, die mit europäischem Recht vereinbar ist. „Wir hoffen auf ein Umlenken in Berlin, damit dieser Entwurf bald vom Tisch ist“, versicherte Schuberl. Schon in der Woche darauf erfüllte sich die gemeinsame Hoffnung. „Es ist sehr erfreulich, dass der parteiübergreifende und gesellschaftliche Widerstand gegen die drohende Besteuerung von vhs-Kursen erfolgreich war“, so Schuberl rückblickend. Auch Kratzer zeigte sich deutlich erleichtert: „Mein ausdrücklicher Dank gilt allen, die sich in den vergangenen Wochen gemeinsam mit unserem vhs-Dachverband dafür eingesetzt haben. Für ein erfolgreiches Fortbestehen unserer Einrichtungen war dies ein wichtiger Schritt.“

Neben der drohenden steuerlichen Belastung war auch die Integration Thema des Gesprächs. Die vhs leitet hier mit den Integrationskursen einen wichtigen Beitrag: „Rund 42% der Teilnehmenden schließen mit A2 ab, mit B1 haben in den letzten drei Jahren 450 der insgesamt 971 Teilnehmenden bestanden“, freute sich Kratzer. Schuberl, der nach seinem Ausscheiden im Kreistag auch seinen Platz im Volkshochschulzweckverband für seinen Nachfolger Robert Steinbauer frei machte, lobte die Einrichtung als „wichtigen Motor in für gelingende Integration in unserer Region“. Besonders aber freue ihn, dass Kratzer in den letzten Jahren auch das Angebot im ländlichen Raum gestärkt hat. Damit steige die Lebensqualität, so Schuberl, der abschließend für das aufgeschlossene Gespräch und die gute Zusammenarbeit im Zweckverband dankte.

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