• Foto: Von links nach rechts: Traudi Seiderer, Michael Rill-Pindel, Gülseren Demirel MdL, Toni Schuberl MdL, Mohammad J., Sandra Brunner, Stephanie Schuhknecht MdL, Stephan Theo Reichel nach der Freilassung vor dem Bayerischen Landtag

Mohammad aus Abschiebehaft entlassen

Passauer Aktionsbündnis feiert Erfolg

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15. Jan. 2020 –

Passau/München – Im letzten Moment konnte die für Dienstag geplante Abschiebung des Passauers Mohammad verhindert werden. Anstatt den Abschiebeflug anzutreten durfte er heute das Gefängnis verlassen. Unter anderem das Passauer Aktionsbündnis „Passau schützt seine Afghanen“ hatte alle Hebel in Bewegung gesetzt, um die Abschiebung des 21-jährigen zu verhindern.

Nachdem der Abschiebetermin für den jungen Afghanen erst am Sonntagabend bekannt wurde, hat das Aktionsbündnis um Theo Reichel, Sandra Brunner und MdL Toni Schuberl (Grüne) schnell reagiert und alle relevanten Stellen informiert, um die Abschiebung doch noch zu verhindern. Es sollte extra ein Bus aus Passau gechartert werden, um eine Mahnwache gegen die Abschiebung von Mohammad vor dem Innenministerium abzuhalten.

Nachdem manche schon von einer Abschiebung ausgingen, kam es dann doch anders, denn gegen die Abschiebung lag eine Petition von Sandra Brunner vor, die am 22.1. im Petitionsausschuss des Bayerischen Landtags behandelt werden sollte. Die Abschiebung wäre also der Petitionsbehandlung im Ausschuss zuvorgekommen. Die auf den Plan gerufenen Ausschussvorsitzenden Stephanie Schuhknecht (Grüne) sowie Dr. Harald Schwartz (CSU) haben sich deshalb für eine Verschiebung der Abschiebung eingesetzt. Dann ging alles ganz schnell. Da mit dem Aufschub der Abschiebung kein Haftgrund mehr vorlag, konnte Mohammad am Dienstag, am Tag der geplanten Abschiebung, aus der Abschiebehaft entlassen werden.

Ein Freund konnte ihn dann aus der JVA Erding abholen und bereits am Abend konnte er mit Sandra Brunner und Gertraud Seiderer vom Aktionsbündnis „Passau schützt seine Afghanen“ nach Hause fahren. „Wir werden uns auch in Zukunft für die Passauer Afghanen einsetzen, denen die Abschiebung droht“ betont MdL Schuberl und dankte ausdrücklich allen Beteiligten. Der Bus von Passau nach München wurde daraufhin storniert. Die Mahnwache fand allerdings trotzdem statt, denn „wir dürfen nicht vergessen, dass trotzdem nach Afghanistan abgeschoben wird,“ erklärte Schuberl.

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