Liebe Freundinnen und Freunde,
Das Jahr 2021 ist nun schon einen Monat alt. Wir sind mit starkem Optimismus und Aufbruchstimmung in das neue Jahr gestartet. Die Impfungen laufen und die 7-Tage-Inzidenz geht auch nach unten. Trotzdem müssen wir weiter Vorsicht walten lassen, damit die sich leicht verbreitenden und bereits in Niederbayern vorhandenen Mutationen keine nächste Welle auslösen. Optimistisches Denken und vorsichtiges Handeln müssen also weiterhin unsere Devise sein.
Unterdessen korrigieren wir Grüne im Landtag, da wo es notwendig ist, die Maßnahmen der Staatsregierung. Oft werden unsere Vorschläge früher oder später übernommen. Manchmal müssen wir oder die Verwaltungsgerichte aber auch nachdrücklich werden, wie bei der 15-km-Regel. Höchster Infektionsschutz muss mit praktikablen Lösungen verbunden werden, um eine Insolvenz der Einzelhändler zu verhindern. Den anfangs verbotenen Abholservice für den Einzelhandel hatten wir erfolgreich eingefordert. Zuletzt konnten wir Grünen auch den Abholservice für Büchereien ermöglichen, was ihnen bis dahin nicht erlaubt war. Nun wollen wir Einzelberatungen im Einzelhandel unter strengen Hygienevorschriften möglich machen. Ein persönlicher Erfolg von mir war es, die Gleichbehandlung von deutschen und ausländischen ArbeitnehmerInnen in deutschen Betrieben im Quarantänefall sicherzustellen.
Mehr dazu könnt ihr hier nachlesen:
MdL Schuberl: "Ungleichbehandlung im Einzelhandel muss beendet werden"
Grüne wollen Einzelberatungen im Handel ermöglichen
Staatsregierung übernimmt Grüne Vorschläge: Eine Übersicht
Auch in unserer Region tut sich einiges. Es häufen sich zur Zeit Bestrebungen, undurchdachte Gewerbegebiete in der ländlichen Region auszuweisen. Die Pläne haben alle gemein, dass sie ökologisch und ökonomisch keinen Mehrwert für die Region bieten. Hauptsächlich zielen die Gebiete auf große Lagerflächen und Hallen ab. Das ist zum einen unökologisch und zum anderen widersprechen sie damit der Argumentation der Befürworter. Es werden kaum Arbeitsplätze geschaffen, noch wird nennenswerte Gewerbesteuer generiert. Wir wollen zukunftsorientierte Gewerbegebiete in unserer Region und keine Lagerhallen.
In Praßreut waren wir bereits erfolgreich. Dort wurden die Planungen wegen des starken öffentlichen Drucks gestoppt. Gleichzeitig haben wir Vorschläge vorgelegt, wie Gewerbegebiete ökonomisch und ökologisch nachhaltig angelegt werden können. Jetzt soll in Prombach ein bestehendes Gewerbegebiet erweitert werden. Auch hier sind die Argumente auf unserer Seite. Dennoch müssen wir nun alles daran setzen, diese Erweiterung zu stoppen. Es hat sich auch schon eine Bürgerinitiative gegründet, die sich wie wir für grüne Gewerbeparks einsetzt.
Mehr dazu könnt ihr hier lesen:
Broschüre: Grüne Gewerbegebiete für Niederbayern
MdL Toni Schuberl begrüßt die Bürgerinitiative in Perlesreut und Röhrnbach
Umstrittenes Gewerbegebiet in Prag (Hutthurm)
In diesem Sinne wünsche ich euch und euren Familien alles Gute und vor allem Gesundheit für das Jahr 2021
Euer Toni Schuberl
„Grüne Stunde“: Am Dienstag den 2. Februar um 19:00 Uhr bin ich zu Gast beim digitalen Stammtisch der Grünen Passau und berichte über die Landtagsarbeit während Corona. Folgt dem LINK für weitere Informationen.
Bürgersprechstunde: Am Freitag den 5. Februar um 19:00 Uhr darf ich ganz herzlich zu meiner Bürgersprechstunde einladen. Diese findet diesmal telefonisch statt und läuft wie folgt ab: Interessierte melden sich unter Angabe ihrer Telefonnummer bei jona.hallitzky@gruene-fraktion-bayern.de an. Anschließend wird euch dann ein genauer Zeitraum mitgeteilt, an dem ihr angerufen werdet.
Öffentliches Fachgespräch: Unter der dem Titel „Die Hälfte der Macht – Parität in den Parlamenten“ erörtere ich gemeinsam mit meiner Fraktionskollegin und Landesvorsitzenden Eva Lettenbauer Möglichkeiten, um den Frauenanteil in der Politik zu stärken. Mit dabei sind vier Juristinnen, die sich auf dieses Thema spezialisiert haben. Die Veranstaltung findet am 16. Februar von 18:00 Uhr bis 19:30 Uhr statt. Folgt dem LINK zur Anmeldung.
