02.07.24 –

Warum habe ich Ralf Stadler angezeigt?
Er verwendete, während in Deutschland die Debatte um die Strafbarkeit der SA-Parole „Alles für Deutschland“ erst vor Kurzem geführt worden ist, den Spruch „Alice für Deutschland“.
Dies ist Teil einer Strategie, um - durch ständige Wiederholung - verbotene Nazi-Parolen wieder in den Köpfen der Bevölkerung zu verankern.

So ist es unter anderem der AfD gelungen, den früheren NPD-Slogan „Deutschland den Deutschen – Ausländer raus“ mit einem Lied zu verknüpfen, so dass es im ganzen Land gesungen wird. Auch AfD-Landtagsabgeordnete waren dabei, als dies nach einem AfD-Parteitag gesungen worden ist.

Und so wird auch bewusst diese SA-Parole immer wieder wiederholt. Diesmal versuchte es Stadler in einer vermeintlich rechtmäßigen Abwandlung zu verwenden. Dem AfD-nahen Leser kommt beim Lesen jedoch zwangsläufig der Text „Alles für Deutschland“ in den Sinn. So versucht Stadler, die Strafbarkeit zu umgehen, um weiterhin die SA-Parole verwenden zu können.

Gerade solch einer Normalisierung von NS-Parolen will das Strafrecht entgegentreten. Daher habe ich Strafanzeige gestellt.