04.11.19 –

Am Dienstag vor genau einem Jahr wurden die neuen Abgeordneten des Bayerischen Landtags vereidigt. Zu seinem ersten Jahr zieht der grüne Landtagsabgeordnete Toni Schuberl nun Bilanz. Schließlich seien die Bürgerinnen und Bürger quasi seine Arbeitgeber, so Schuberl, da müsse er auch regelmäßig Rechenschaft über seine Tätigkeit ablegen. Sein regionaler Zuständigkeitsbereich umfasst halb Niederbayern, nämlich die Stadt Passau und die Landkreise Passau, Deggendorf, Freyung-Grafenau und Regen, das sind mehr als 4000 Quadratkilometer und eine halbe Million Einwohner. Um in diesem großen Gebiet noch ein Ansprechpartner für die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger sein zu können, hat er drei Büros eröffnet, neben München auch in Passau und Viechtach, und ein Team mit fünf Mitarbeitern aufgebaut. „Ohne mein Team könnte ich diese Arbeit nicht leisten,“ sagt Schuberl. Neben der regionalen Verankerung ist der Schwerpunkt eines Abgeordneten die Tätigkeit im Landtag. Dort gab es bisher 20 Sitzungen des Verfassungsausschusses, 30 Plenarsitzungen und 36 Fraktionssitzungen. Im grünen Arbeitskreis „Demokratie und Recht“ wirkte Schuberl an 102 Anträgen und zahlreichen Gesetzentwürfen mit. Ein wichtiges Instrument der Oppositionsarbeit sei das Stellen von Anfragen an die Staatsregierung. Denn nur mit ausreichender Information könne man die Regierung kontrollieren, erklärt Schuberl. Insgesamt hat er 37 ausführliche schriftliche Anfragen und 11 kurze Anfragen zum Plenum gestellt. In den Plenardebatten hielt er 7 Reden und konfrontierte zehnmal Redner anderer Fraktionen mit Nachfragen in Form einer Zwischenintervention. Als rechtspolitischer Sprecher der Grünen arbeite er an einer Reform des Strafvollzugs sowie des Maßregelvollzugs. Gerade die Position als Oppositionsführer bringe für die Grünen große Verantwortung mit sich. Es seien nun die Voraussetzungen für eine Regierungsübernahme in vier Jahren zu schaffen. „Doch so wichtig die Politik auch sein mag, am wichtigsten ist mir meine Familie“, betont Schuberl. Die Konsequenz sei jedoch, dass er viele Einladungen zu Feierlichkeiten absagen müsse. „Was bringt es, immer überall dabei zu sein, wenn ich am Ende nicht dabei war, wie meine Kinder aufgewachsen sind?“ Politiker dürften nicht nur die Vereinbarkeit von Familie und Beruf fordern, sondern müssten sie auch selbst in verantwortlicher Position vorleben.