24.11.20 –

Der grüne Abgeordnete Toni Schuberl fordert eine langfristige und bedarfsgerechte Unterstützung für bayerische Kurorte. Gemeinsam mit dem kommunalpolitischen Sprecher der Grünen Landtagsfraktion MdL Johannes Becher und dem tourismuspolitischen Sprecher MdL Christian Zwanziger fragt Schuberl bei der Staatsregierung nach weiteren Hilfen für die Kurorte.

Diese befinden sich durch die Corona-Pandemie in einer schwierigen wirtschaftlichen Situation. Zwar profitieren die Kurorte in Bayern davon, dass die Ausfälle der Gewerbesteuereinnahmen von Bund und Land ausgeglichen werden sollen, aber die Einnahmen der Kurorte sind stark von den Kur- und Fremdenverkehrsbeiträge abhängig. Diese werden allerdings nicht wie die Gewerbesteuerausfälle behandelt. So entsteht ihnen ein großes finanzielles Loch.

Nun gibt es 10 Millionen Euro Extrahilfe aus dem Budget der Bedarfszuweisungen für die Bayerischen Kurorte. „Die Kurorte bleiben damit zwar kurzfristig liquide, können aber auch damit ihre langfristigen Haushaltslücken nicht schießen“, erklärt Schuberl. „Wenn bedarfsgerechte Hilfen für die Kurorte ausbleiben, gerät die gesamte Branche in eine gewaltige Schieflage und ist nicht mehr konkurrenzfähig“, fürchtet Schuberl. Er hofft, dass der Staatsregierung durch die schriftliche Anfrage die Probleme bewusst werden und sie die Besonderheiten des Kur- und Fremdenverkehrsbeitrags für Kurorte in der Systematik des Kommunalen Finanzausgleichs auf Dauer berücksichtigt. Schuberl verweist auf das grün regierte Baden-Württemberg, wo dies bereits so geregelt sei.