07.06.19 –

"Es freut mich, dass jetzt endlich Klarheit herrscht.“ erklärte der grüne Landtagsabgeordnete Toni Schuberl zu den Antworten des Verkehrsministeriums zur Ilztalbahn. Die Landräte von Passau und Freyung-Grafenau und der Oberbürgermeister von Passau hatten einen Fragenkatalog an Staatsminister Hans Reichhart gesandt, um endlich Antworten zu Fragen der Reaktivierung und der Potentialanalyse zu erhalten. Insbesondere freue es Schuberl, dass das Problem des Schülerverkehrs recht einfach gelöst werden könne. Hätte auf der Ilztalbahn ein deutlich günstigerer Tarif gegolten, als bei den Buslinien, wäre für viele Schüler die Schulwegfinanzierung in Gefahr gewesen. Das Ministerium schreibt nun: „Im Rahmen eines Ausschreibungswettbewerbs seitens der BEG können auf der Schiene die tariflichen Vorgaben (Fahrausweise, Preise) festgelegt werden und damit auch die Anwendung eines vorhandenen Tarifs der Verkehrsgemeinschaft Landkreis Passau (VLP).“ Nun müsse niemand mehr fürchten, dass seine Kinder den Schulweg nicht mehr finanziert bekämen, denn die Tarife der Busse gelten dann auch in der Bahn und somit werden sich die Kosten für die Schulwege nicht ändern. Das bedeute, dass die Schulbusse auch bei einer Reaktivierung weiter betrieben werden können, wie bisher, und dass die Schülerinnen und Schüler weiterhin ihren gewohnten Schulweg finanziert bekommen. Und auch beim zweiten strittigen Punkt sieht Schuberl die Antwort des Ministeriums sehr positiv. Auf die Frage, ob die Umsetzung der Reaktivierung nach einer Potentialanalyse nicht mehr verhindert werden könne, schreibt der Staatsminister: „Gegen den Widerstand der Region wird der Freistaat keine Reaktivierung durchführen.“ Ähnliches habe Schuberl bereits zuvor bei Anfragen vom Ministerium bestätigt bekommen. Nun ist es auch auf offiziellem Weg bekannt gemacht worden. Auch nach der Durchführung der Potentialanalyse und der Erstellung eines Buskonzepts, könne der Landkreis immer noch Nein sagen. Auch die von den Grünen im Kreistag beantragte Gründung eines Verkehrsverbunds wird vom Staatsminister befürwortet. Es soll hierfür auch eine finanzielle Förderung bereitgestellt werden. „Jetzt müssen aber endlich positive Entscheidungen getroffen werden“ forderte Schuberl den Landkreis Passau auf. Alle großen Befürchtungen seien aus seiner Sicht erledigt worden. Der Schülerverkehr wird kaum beeinträchtigt werden und der Landkreis Passau behält auch nach Durchführung der Potentialanalyse ein Vetorecht gegen die Reaktivierung. Sollte es sich entgegen aller Wahrscheinlichkeit also herausstellen, dass wichtige Buslinien als Parallelverkehr einzustellen wären, könne der Kreistag der Reaktivierung immer noch widersprechen. „Machen wir jetzt den Weg frei für die Potentialanalyse, dann wissen wir, ob es ein Potential gibt und was es für Auswirkungen hat“ bittet Schuberl, denn nur dann könne man endgültig und faktenbasiert entscheiden. Gerade auch in Hinblick auf den Klimawandel sei eine Verkehrswende das Gebot der Stunde.