14.10.20 –

Die Staatsregierung hat ein Einsehen und verfügt - auf Druck der Grünen - Verbesserungen in Flüchtlingsunterkünften. Eine Entzerrung der Belegung und flächendeckender Internetzugang sind die beiden wichtigsten Punkte der Anweisung. MdL Toni Schuberl freut sich, dass nun Verbesserungen für alle Geflüchteten möglich gemacht werden müssen und fordert eine schnelle Umsetzung der Anweisung. 

Ohne Internet geht im digitalen Zeitalter nichts mehr, nicht im Beruf, nicht in der Schule und auch nicht im Privatleben. Ob für Homeschooling oder Unterhaltung – die Regelungen in der Pandemie haben den Bedarf nach einer guten Breitbandversorgung weiter verstärkt. Für Geflüchtete ist der Zugang aber noch immer nicht flächendeckend gegeben. Bildungsangebote und Übersetzungsdienste können so nicht ausreichend wahrgenommen werden. Nun liegt eine Anweisung des Innenministeriums vor, in der viele Forderungen der Grünen Landtagsfraktion aufgegriffen werden. So sollen die Unterkünfte nun flächendeckend mit Wlan versorgt werde.

Die Anweisung des Innenministeriums enthält weitere Verbesserungen für Gemeinschaftsunterkünfte. Im Schreiben wird auf eine entzerrte Belegung (7qm/Person) und die Abschließbarkeit der Zimmer hingewiesen. „Teilweise waren in von mir besuchten Unterkünften lediglich Vorhänge anstatt Türen in den Türrahmen zu den Privatbereichen befestigt. Ich bin froh, dass das nun geändert wird.“ Erklärt Schuberl. Das ist ein erster Schritt zu mehr Privatsphäre. Die Bedürfnisse der Kinder und Jugendliche sollen durch das Bereitstellen von Spielzimmer und Räumlichkeiten für die Erledigung der Hausaufgaben mehr beachtet werden. 

Gülseren Demirel, asylpolitische Sprecherin der Landtagsgrünen und Toni Schuberl begrüßen die neue Anweisung: „Ich freue mich über die Einsicht seitens der Staatsregierung - besser spät als nie.“ Führt Demirel aus. Nun pocht sie gemeinsam mit Schuberl auf eine schnelle Umsetzung in den Flüchtlingsunterkünften.