19.12.24 –

Es war wieder soweit, der Landtagsabgeordnete Toni Schuberl hatte eingeladen und ein voller Bus fuhr von Freyung über Passau und Wallersdorf nach München mit dem Ziel Bayerischer Landtag im Maximilianeum. Die große Gruppe mit rund 50 Besucherinnen und Besuchern war bunt gemischt, von einer Schulklasse aus Wallersdorf über eine Gruppe junger Leute der Jugendhilfeeinrichtung ‚Freedom‘ aus Neureichenau hin zu einer Gruppe Jura-Studierenden aus Passau und einzelnen Interessierten aus Niederbayern.

Die erste Station in München war der Justizpalast, der nicht nur den Sitz des Justizministers beherbergt, sondern auch eine Ausstellung zur „Weißen Rose“, jener legendären Widerstandsbewegung junger Leute, die in München mutig mit Flugblättern sich dem Nazi-Regime entgegenstellten und dafür mit ihrem Leben bezahlen mussten. Hier wird die Geschichte illustriert und man steht in dem originalen Gerichtssaal, in dem Roland Freisler als Präsident des Volksgerichtshofs mehrere Mitglieder der Organisation zum Tode verurteilte.

Den Ort persönlich zu erleben, an dem die bayerische Politik in höchster Instanz gemacht wird, hat für alle, die mitfahren, immer einen besonderen Reiz. Die Gruppe erlebte eine Stunde lang auf der Besuchertribüne einige Abstimmungen, die in verschiedenen Ausschüssen schon vorbehandelt waren und deshalb in schneller Folge abgehandelt wurden. Interessanter war dann ein Gesetzentwurf der rechten Partei, der kontrovers diskutiert und am Ende abgelehnt wurde. Das ist das Parlament:  Ort der Volksvertretung, an dem vorgeschlagen, diskutiert und entschieden wird.

In der anschließenden Diskussion mit Toni Schuberl wurden die verschiedensten Fragen gestellt: Was will die AfD eigentlich? fragte ein Schüler. Schuberl merkte an, dass allein die Anwesenheit der AfD die Debatten im Landtag bereits verändert hätte hin zu einer deutlich schärferen Auseinandersetzung. Ein anderer wollte wissen, was denn der Sinn der Cannabis-Legalisierung sei und ob man die auch wieder zurücknehmen könnte.
Auch die ganz frische Situation in Syrien, der Einfluss auf Deutschland und der Krieg in der Ukraine wurden thematisiert, ebenso wie die Vorgänge in bayerischen Gefängnissen. Kein gutes Zeugnis konnte Schuberl dem bayerischen Personennahverkehr auf Nachfrage ausstellen, der auf dem Land nach wie vor unzureichend ist. Ein Besucher erzählte von einem positiven Vorgang im Landkreis Dingolfing, wo der Rufbus ‚Landi‘ eingeführt wurde. Der Vollständigkeit halber sei gesagt, dass auch andere Landkreise in Niederbayern bereits ähnliche Systeme installiert haben.

Die Stunde mit Toni Schuberl ging viel zu schnell zu Ende und manche Frage musste sicher ungestellt bleiben. Der Bus wartete bereits, um alle wieder nach Hause zu bringen. Fazit: München und der Landtag sind immer eine Reise wert.

Wer Interesse an einer Fahrt in den Landtag im nächsten Jahr hat, meldet sich gerne beim Büro Schuberl.

Pressemitteilung