Aktuelles

Brief an Minister Pistorius

Wiederherstellung einer strategisch bedeutenden Bahnverbindung

24.06.25 - ein Infrastrukturprojekt mit Bedeutung sowohl aus verteidigungspolitischer als auch aus verkehrs- und umweltpolitischer Perspektive: Wiederherstellung der Bahnverbindung zwischen dem Bahnhof Waldkirchen und dem tschechischen Grenzbahnhof Nove Udoli und damit die direkte…

St. darf als rechtsextremer Rassist bezeichnet werden

Anzeigen Stadlers gegen Schuberl gescheitert

21.06.25 - Den Strafanzeigen des AfD-Abgeordneten Ralf Stadler gegen den Grünen-Abgeordneten Toni Schuberl werde gemäß § 152 Abs. 2 Strafprozessordnung keine Folge gegeben, teilte die Generalstaatsanwaltschaft München Anfang der Woche mit

Demokratie | Kampf gegen Rechts

Rechtswidrig und gefährlich

Grenzkontrollen

21.05.25 - Schuberl sorgt sich im Rahmen der Grenzkontrollen um die Sicherheit der Polizei

Grenzkontrollen

Stellungnahme

Kompetenzzentrum Steuerstrafrecht

16.05.25 - Es war eine jahrelange grüne Forderung, Kompetenzen auszubauen, um auch die große organisierte Kriminalität wie Cum-Ex- und Cum-Cum-Steuerhinterziehung verfolgen zu können

Verfassungsschutz-Gutachten zur AfD

15.05.25 - Es ist wichtig, dass jeder nachlesen kann, weshalb die AfD eine rechtsextreme Partei ist

Kampf gegen Rechts

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