Toni Schuberl

Hier sind die Links zu meinen Plenarreden im Bayerischen Landtag und weiteren

12.08.2023

• Die rechtsextreme AfD Niederbayern - Demokratie verteidigen

26.07.2023

• Taschenlampenattentat = erster Ermittlungsfehler der Behörden zum NSU

20.07.2023

• Abschlussbericht des 2. bayerischen Untersuchungsausschusses zum NSU

• V-Mann-Führung bei NSU-Aufklärung skandalös!

28.04.2023

• Nicht existent geglaubte NSU-Akten auf Nachfrage aufgetaucht - Schlamperei!

21.04.2023

• Verfassungsgericht - es gibt keine Wahl!

29.03.2023

• Justiz - Ein Grünes Gewinner-Thema

28.03.2023

• Bundestag - Schluss mit Bevorzugung der CSU
• Parkbanknutzung? Gefängnis!

08.03.2023

• Solidarität mit der Ukraine

07.03.2023

• Verfassungsauftrag: Verhältnis Staat-Kirchen neu ausloten

15.02.2023

• Märchen vom Volk ohne Raum

03.02.2023

• Rechtsstaat bewertet Corona-Maßnahmen, unrechtmäßige Bußgelder werden zurückbezahlt

23.11.2022

• Umgang mit Klimaaktivist:innen

12.10.2022

• Telefonieren hilft resozialisieren

27.09.2022

• Rassismus in Kommunen und Parlamenten bekämpfen

20.07.2022

• Erkenntnisse aus zwei Jahren Coronakrise
• Gelingende Resozialisierung durch Mindestlohn für Strafgefangene

30.06.2022

• Kein Schnellschuss bei Landtag-Reform

22.06.2022

• Demokratisches Engagement Strafgefangener
• Umsetzung der Whistleblower-Richtlinie

19.05.2022

• Einsetzung des 2. NSU-Untersuchungsausschusses

11.05.2022

• Wahlrechtsreform dringend notwendig: Wahlrecht ab 16, landesweiter Ausgleich der Überhangmandate oder Begrenzung, Bearbeitung der Stimmkreise
• Hinterlegungsgesetz - Migrant*innen an den Hochschulen

26.04.2022

• Bundespräsident nach Vorbild Österreichs wählen? Nein

05.04.2022

• Justizhaushalt - für morgen statt von gestern

30.03.2022

• Keine Klientelpolitik für Corona-Leugner*innen und Querdenker*innen
• Glücksspielstaatsvertrag: Jugend und Spieler*innen schützen, den Schwarzmarkt austrocknen

23.02.2022

• Grundrechte in Corona-Pandemie

02.02.2022

• Unabhängige Aufklärung der Missbrauchsfälle der katholischen Kirche!
• Überdimensionierten Landtag verhindern

25.01.2022

• Für einen respektvollen Umgang mit den Gerichten

27.10.2021

• Neue Telefonregeln für JVAs!

22.07.2021

• Staatsregierung bekommt "Watschn" vom Verwaltungsgerichtshof

06.07.2021:

• Bürgeranliegen ernst nehmen - Wir wollen das Petitionsrecht vom Kopf auf die Füße stellen

16.06.2021

• Landesweiter Katastrophenfall: Katastrophenschutzgesetz jetzt anpassen!

23.03.2021

• Eine starke Justiz für Bayern

16.03.2021

• Wir fordern: Klare Regeln für die Regierung im Katastrophenfall

04.03.2021

• Auf den letzten Drücker: Erst am Ende des Semesters werden Fristen für Studierende angepasst

• Mehr Transparenz am Bayerischen Verfassungsgerichtshof!

02.12.2020

• Mehr Freiheit für den Bayerischen Verfassungsgerichtshof

29.10.2020

• Zeit für eine Corona-Strategie

08.10.2020

• Klarheit statt Regelchaos

09.07.2020

• Wird bei dem Lobbyist, der als erstes bei Söder klingelt, als erstes gelockert?

25.06.2020

• Für eine starke, transparente und bürgernahe Polizei
• Keine Alleingänge mehr - Beteiligung des Landtags jetzt

28.05.2020

• Corona-Entscheidungen - Raus aus dem Hinterzimmer!

13.05.2020 

•  Corona-Maßnahmen und das Grundgesetz

29.01.2020

• Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der FDP zur Änderung des Bayerischen Richter- und Staatsanwaltsgesetzes

10.10.2019:

• Aktuelle Stunde vom 10.10.2019: MdL Schuberl attackiert Ralf Stadler (AfD) scharf 
• Richtigstellung im Fall Stadler

17.07.2019:

• Erste Lesung zum Gesetzentwurf der FDP zur Änderung des Bayerischen Richter- und Staatsanwaltsgesetzes

05.06.2019:

• Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Anpassung des Rechts der Fixierung im bayerischen Justizvollzug

14.05.2019

• Lesung zum Haushalt 2019/2020

02.04.2019:

• Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Anpassung des Rechts der Fixierung im bayerischen Justizvollzug

13.03.2019:

• 2. Lesung zum Beauftragtengesetz

11.12.2018:

• 1. Lesung zum Beauftragtengesetz

Weitere Beiträge:

1. Grüner Justizkongress der bayerischen Grünen Landtagsfraktion

"Letzte Hoffnung Petition" - Braucht Bayern eine*n unabhängige*n Bürgerbeauftragte*n und ein besseres Petitionsrecht? Ein Expertengespräch

125 Jahre Justizpalast München